Informationsschrift zur Verarbeitung personenbezogener Daten von Patienten / Angehörigen von Patienten

Der nachfolgende Text wurde zu Informationszwecken im Rahmen der genannten Gesetze für die Mitarbeiter, Patienten und Besucher von Assoc. Dr. Ali Ovayolu hinzugefügt. Als allgemeine Regel dürfen besondere personenbezogene Daten ohne die ausdrückliche Einwilligung der betroffenen Person in keiner Weise gespeichert, verwendet oder übermittelt werden.

1- Verantwortlicher für die Datenverarbeitung

Ihre personenbezogenen Daten werden von Assoc. Prof. Dr. Ali Ovayolu, wohnhaft in Seyrantepe Mah. Abdulkadir Konukoğlu Cd. Nr. 1, Şehitkamil/Gaziantep, in seiner Eigenschaft als Verantwortlicher für die Datenverarbeitung gemäß dem Gesetz Nr. 6698 über den Schutz personenbezogener Daten (KVKK), der Verordnung über personenbezogene Gesundheitsdaten sowie sonstiger einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen und den Regelungen des türkischen Gesundheitsministeriums und der zuständigen Behörden im Rahmen der Informationsschrift zur Verarbeitung personenbezogener Daten von Patienten / Angehörigen verarbeitet.

Die Unternehmensidentitätsdaten des Verantwortlichen Assoc. Prof. Dr. Ali Ovayolu lauten wie folgt:

Zentraladresse: Seyrantepe Mah. Abdulkadir Konukoğlu Cd. Nr. 1, Şehitkamil/Gaziantep

Telefonnummer : +90 532 640 40 60

Internetseite: https://aliovayolu.com/

E-Mail-Adresse: ovayolu.ali@gmail.com

Assoc. Prof. Dr. Ali Ovayolu verfolgt bei der Erbringung seiner Gesundheitsdienstleistungen das Prinzip des „Schutzes der Privatsphäre von Patienten“ und respektiert in diesem Zusammenhang die Vertraulichkeit sowie die Rechte seiner Patienten und deren Angehörigen in Bezug auf den Schutz ihrer personenbezogenen Daten. Dementsprechend werden Ihre personenbezogenen Daten im Einklang mit dem KVKK (Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten) und allen einschlägigen gesetzlichen Vorschriften ausschließlich im notwendigen und angemessenen Umfang verarbeitet. Zudem werden alle erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen ergriffen, um Ihre Daten sicher aufzubewahren und unrechtmäßige Zugriffe zu verhindern. Mit diesem Informationsschreiben wird erläutert, in welchem Umfang Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen der von unserer Praxis angebotenen Dienstleistungen verarbeitet werden.

2- Die Methode der Erhebung Ihrer personenbezogenen Daten und die rechtlichen Gründe für deren Verarbeitung

Ihre personenbezogenen Daten werden von Assoc. Prof. Dr. Ali Ovayolu ganz oder teilweise automatisiert oder, sofern Teil eines Datenaufzeichnungssystems, auf nicht automatisierte Weise über elektronische und/oder physische Quellen in unserer Praxis durch Patientenregistrierungen, Formularen und Umfragen, ärztliche Untersuchungen, medizinische Tests/Analysen sowie jegliche Kommunikation mit dem Arzt oder unserem Personal verarbeitet. Dies geschieht über das praxisinterne Informationsmanagementsystem, die Website des Arztes, Kommunikationskanäle wie E-Mail, Telefon, Fax, andere Online- und/oder Offline-Kommunikationsplattformen, Kurier/Postdienste, unsere Social-Media-Konten, kooperierende Gesundheitseinrichtungen und Labore sowie deren integrierte Systeme, zuständige öffentliche Institutionen und private Organisationen und deren Systeme, sowie andere Kanäle, die künftig hinzukommen können. Ihre personenbezogenen Daten werden zum Zweck des Schutzes der öffentlichen Gesundheit, der präventiven Medizin, der Durchführung medizinischer Diagnosen, Behandlungen und Pflegedienstleistungen, sowie zur Planung und Verwaltung der Gesundheitsdienste und deren Finanzierung verarbeitet. Die Datenverarbeitung erfolgt im Einklang mit den Datenverarbeitungsbedingungen (rechtlichen Grundlagen) wie gesetzlicher Vorschriften, Vertragsabschluss oder -erfüllung, berechtigtem Interesse, gesetzlicher Verpflichtung, Geltendmachung/Ausübung/Verteidigung von Rechten, Veröffentlichung im Rahmen sozialer Medien sowie – sofern erforderlich – auf Grundlage Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.

3- Kategorien Ihrer verarbeiteten personenbezogenen Daten und Zwecke der Datenverarbeitung

Zuallererst Ihre Gesundheitsdaten sowie die im Kontaktformular enthaltenen personenbezogenen und besonderen Kategorien personenbezogener Daten:

Ihre Identitätsdaten (Name, Nachname, türkische Identifikationsnummer und/oder Reisepassnummer und/oder vorübergehende türkische Identifikationsnummer, Geburtsort und/oder -datum, Familienstand, Geschlecht, Krankenversicherung, Beruf, Versicherungskartennummer, Betriebsnummer und/oder Patientenkennnummer sowie andere Identifikationsdaten, die Sie identifizieren können)

Ihre Kontaktdaten (Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und sonstige Kommunikationsdaten sowie personenbezogene Daten, die bei der Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail, Brief und/oder anderen Mitteln erhoben werden);

Ihre Finanzdaten, wie Bankkontonummer, IBAN-Nummer, Kreditkarteninformationen, Rechnungs- und Abrechnungsdaten, sofern sie von Ihnen bereitgestellt werden, werden nicht gespeichert, sondern ausschließlich zum Zeitpunkt der von Ihnen angeforderten Transaktion verwendet;

Ihre Daten im Zusammenhang mit der privaten Krankenversicherung sowie Informationen über Kostenträger wie die Sozialversicherungsanstalt zum Zweck der Finanzierung und Planung der Gesundheitsdienstleistungen;

Ihre Gesundheitsdaten wie medizinische Berichte, Diagnosedaten, biometrische und genetische Daten (sofern keine Datenverarbeitung erfolgt), Laborergebnisse, Testergebnisse, Untersuchungsdaten, ärztliche Analysen und Kommentare, Termininformationen, Rezeptdaten – einschließlich, aber nicht beschränkt auf diese – die im Rahmen der Durchführung medizinischer Diagnose-, Behandlungs- und Pflegeleistungen und/oder als Ergebnis dieser Prozesse erhoben werden;

Falls Sie mit dem Callcenter Kontakt aufgenommen haben, Ihre Tonaufzeichnung des Gesprächs; falls Sie den Park- oder Valetdienst in Anspruch genommen haben, Ihr Kfz-Kennzeichen; sowie Ihre Rückmeldungen wie Umfragen, Dankes-, Beschwerdebriefe und Zufriedenheitsbewertungen

Dabei handelt es sich um Ihre personenbezogenen Daten, die während der Nutzung unserer Website und mobilen Anwendungen erfasst werden, insbesondere Ihre IP-Adresse, Cookies und sonstige personenbezogene Daten sowie Ihre während der Nutzung erhobenen Navigationsdaten und die von Ihnen über die mobile Anwendung mit Ihrer Einwilligung übermittelten medizinischen Daten.

Ihre personenbezogenen Daten können gemäß dem Gesetz Nr. 6698 zum Schutz personenbezogener Daten sowie der Verordnung über die Verarbeitung und den Schutz der Vertraulichkeit personenbezogener Gesundheitsdaten, ohne oder mit Speicherung, zu den in Artikel 4 genannten Zwecken in unser Archiv verarbeitet und, sofern nicht zwingend erforderlich, nur mit Ihrer Einwilligung an die in Artikel 5 genannten Personen, Institutionen und Organisationen übermittelt werden.

Ihre personenbezogenen Daten können zu folgenden Zwecken verarbeitet werden:

– Identifikation und Authentifizierung, um zu verhindern, dass Ihre personenbezogenen Daten von Dritten erlangt werden,

– Schutz der öffentlichen Gesundheit, präventivmedizinische Maßnahmen, Durchführung medizinischer Diagnosen, Behandlungs- und Pflegeleistungen, sowie Planung und Verwaltung von Gesundheitsdienstleistungen und deren Finanzierung,

– Bereitstellung von für Sie individuell benötigten Medikamenten und/oder medizinischen Materialien und/oder Geräten,

– Sie im Falle einer Terminvereinbarung über den Termin zu informieren, Auskünfte zu erteilen und/oder an den Termin zu erinnern,

– Weitergabe und Beantwortung der erhobenen Informationen an das Gesundheitsministerium, an mit dem Gesundheitsministerium verbundene private Informationsmanagementsysteme sowie an andere öffentliche Institutionen und Organisationen gemäß den gesetzlichen Vorschriften.

– Weitergabe der angeforderten Informationen und Identitätsverifizierung im Rahmen der Finanzierung von Gesundheitsdienstleistungen, insbesondere an private Versicherungsgesellschaften sowie an vertraglich verbundene Einrichtungen/Organisationen (sofern Sie über eine private Krankenversicherung verfügen UND diese in Anspruch nehmen).

– Ausstellung von Rechnungen für die von uns erbrachten Dienstleistungen.

– Analyse Ihrer Nutzung der Gesundheitsdienstleistungen und Speicherung Ihrer Gesundheitsdaten zum Zweck der Weiterentwicklung und Verbesserung der von uns angebotenen Gesundheitsdienstleistungen sowie Beantwortung Ihrer Fragen oder Beschwerden in Bezug auf unsere Dienstleistungen.

– Bereitstellung der erforderlichen Informationen an Regulierungs- und Aufsichtsbehörden sowie an offizielle Stellen im Einklang mit deren Anfragen und Prüfungen.

– Aufbewahrung der gesundheitsbezogenen Daten, die gemäß den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften aufzubewahren sind.

– Durchführung von auf Sie zugeschnittenen Werbe- und Informationsaktivitäten sowie Kontaktaufnahme mit Ihnen zum Zweck der Information über unsere Dienstleistungen und zur Gewährleistung Ihrer Inanspruchnahme derselben.

– Darüber hinaus – sofern durchgeführt – gehören auch die Durchführung, Weiterentwicklung sowie Planung und Verwaltung der medizinischen Diagnostik-, Behandlungs- und Pflegeleistungen, die Finanzierung der Gesundheitsdienste, die Erhöhung und Untersuchung der Patientenzufriedenheit sowie damit verbundene Gründe zu den Verarbeitungszwecken.

Ihre im Einklang mit den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften erhobenen und verarbeiteten personenbezogenen Daten können in die physischen Archive und/oder IT-Systeme von Assoc. Prof. Dr. Ali Ovayolu übertragen und sowohl in digitaler als auch in physischer Form für die gesetzlich und gewohnheitsrechtlich vorgeschriebene Dauer aufbewahrt werden.

4- Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte im In- und Ausland

Innerhalb der Arztpraxis/Klinik können Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich von unseren Mitarbeitern, die über eine beschränkte Zugriffsberechtigung im Hinblick auf die oben genannten Zwecke verfügen, im erforderlichen Umfang und lediglich zur Erfüllung ihrer jeweiligen Aufgaben eingesehen werden.

Darüber hinaus können Ihre erhobenen personenbezogenen Daten gemäß den Artikeln 8 und 9 des KVKK im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen – insbesondere bei Vorliegen der folgenden rechtlichen Grundlagen: ausdrückliche gesetzliche Regelung, berechtigtes Interesse, rechtliche Verpflichtung, Begründung, Ausübung oder Verteidigung eines Rechts, Schutz der öffentlichen Gesundheit, präventive Medizin, Durchführung medizinischer Diagnosen, Behandlungen und Pflegedienstleistungen sowie Planung und Verwaltung der Finanzierung von Gesundheitsdiensten – unter Einhaltung der Schweigepflicht von befugten Personen oder autorisierten Institutionen und Organisationen verarbeitet und ggf. mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung weitergegeben werden.

Die Personen/Institutionen und/oder Organisationen, denen gemäß den Bestimmungen des Gesundheitsdienste-Grundgesetzes Nr. 3359, des Gesetzesdekrets Nr. 663 über die Organisation und Aufgaben des Gesundheitsministeriums und seiner verbundenen Einrichtungen, des Gesetzes Nr. 6698 zum Schutz personenbezogener Daten, der Verordnung über die Verarbeitung und den Schutz der Vertraulichkeit personenbezogener Gesundheitsdaten sowie anderer einschlägiger gesetzlicher Vorschriften die Weitergabe gestattet ist;

An unsere Lieferanten, potenziellen Lieferanten und deren Mitarbeiter (z. B. Sozialversicherung, vereidigte Buchprüfer und Rechtsberater, Anbieter von Informationstechnologie- und Datenspeicherungsdiensten, Plattformen zur Terminvereinbarung und -durchführung) zum Zweck der Beschaffung von Produkten und/oder Dienstleistungen im Rahmen der Durchführung der Tätigkeiten der Arztpraxis/Klinik.

An Familienmitglieder/Angehörige des Patienten, Begleitpersonen, Bevollmächtigte oder gesetzliche Vertreter sowie andere autorisierte Dritte zum Zweck der Information über den Gesundheitszustand des Patienten – sofern dies aus medizinischen Gründen erforderlich ist, ein Gerichtsbeschluss vorliegt oder der Patient bzw. seine gesetzlichen Erben ihre Zustimmung erteilen – sowie zur Begleitung des Patienten, zur Entgegennahme und Übergabe persönlicher Gegenstände/Medikamente des Patienten und zur Durchführung von Zahlungsprozessen, im Einklang mit den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, insbesondere dem KVKK, der Patientenrechteverordnung und der Verordnung über personenbezogene Gesundheitsdaten.

An Banken, vertraglich gebundene private Kranken- oder Zusatzversicherungsgesellschaften oder vertraglich verbundene Institutionen und Organisationen zum Zweck der Planung oder Durchführung von Finanz- und Buchhaltungsangelegenheiten sowie Versicherungsprozessen im Zusammenhang mit Gesundheitsdienstleistungen.

An unsere Geschäftspartner, potenzielle Geschäftspartner und deren Mitarbeiter (z. B. vertraglich gebundene Labore und Arzneimittellager) zum Zweck der Sicherstellung der Geschäftskontinuität im Rahmen der vom Arzt in der Praxis/Klinik erbrachten Dienstleistungen sowie zur Anbahnung potenzieller Kooperationen.

An die Einrichtungen, an die Patienten überwiesen/verlegt werden, an andere Gesundheitseinrichtungen, an Ärzte und medizinisches Personal sowie an inländische/ausländische Labore zum Zweck der möglichst genauen Durchführung von medizinischer Diagnose- und Behandlungsprozessen sowie zur Einholung von Konsultationen.

Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen – soweit gesetzlich zulässig – an Social-Media-Plattformen, Agenturen, Presse-/Medienorgane sowie an Personen mit Zugriff auf die entsprechenden Inhalte zum Zweck der Planung oder Durchführung von unternehmensbezogenen Kommunikationsaktivitäten, der Veröffentlichung wissenschaftlicher Arbeiten und ähnlicher Zwecke.

Zum Zweck der Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen der Praxis/Klinik sowie zur rechtlichen Verfolgung und Durchsetzung können Ihre personenbezogenen Daten an gesetzlich befugte Institutionen und natürliche Personen (z. B. das türkische Gesundheitsministerium, Provinzgesundheitsdirektionen, andere dem Gesundheitsministerium untergeordnete Einheiten, die Sozialversicherungsanstalt der Republik Türkei, Gerichte) übermittelt werden.

An in- und ausländische Organisationen und sonstige Dritte sowie deren gesetzliche Vertreter, mit denen wir vertraglich verbunden sind, von denen wir Dienstleistungen beziehen und/oder denen wir Dienstleistungen erbringen bzw. mit denen wir kooperieren, im Rahmen der Durchführung unserer Tätigkeiten.

Mit den von uns beauftragten gesetzlichen Vertretern, einschließlich der von uns beauftragten Rechtsanwälte, Berater und Prüfer, mit denen wir zusammenarbeiten oder von denen wir Beratung erhalten.

Mit den von Ihnen bevollmächtigten gesetzlichen Vertretern kann eine Weitergabe erfolgen.

5- Dauer der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

Die im Rahmen der Tätigkeiten unserer Praxis/Klinik erhobenen personenbezogenen Daten werden gemäß der Verfassung, dem Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (KVKK), der Verordnung über das Löschen, Vernichten oder Anonymisieren personenbezogener Daten sowie den sonstigen einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen entsprechend gespeichert und vernichtet. Dies erfolgt unter Einhaltung der in den von unserer Praxis/unserer Klinik erstellten Richtlinien und Verfahren zur Aufbewahrung und Vernichtung festgelegten allgemeinen Grundsätze und Regelungen.

In diesem Zusammenhang werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht, sofern sämtliche Bedingungen der Datenverarbeitung gemäß Artikel 5 und 6 des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten (KVKK) entfallen. Ihre personenbezogenen Daten werden in diesem Sinne nach Beendigung Ihrer Beziehung zu unserer Praxis für die gesetzlich vorgesehenen Verjährungsfristen weiterverarbeitet. Personenbezogene Daten, die auf Grundlage Ihrer ausdrücklichen Einwilligung verarbeitet werden, werden im Falle eines Widerrufs Ihrer Einwilligung in der ersten Löschperiode vernichtet. Ihre Anfragen zur Löschung personenbezogener Daten sind im Abschnitt 6 dieser Informationsmitteilung erläutert.

6- Welche Rechte haben Sie im Rahmen des KVKK (Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten)?

Als Inhaber personenbezogener Daten haben Sie gemäß Artikel 11 des KVKK gesetzlich die folgenden Rechte ;

–Zu erfahren, ob Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden,

–Falls Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet wurden, darüber Auskunft zu verlangen,

–Den Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und deren zweckmäßige Verwendung zu erfahren,

–Die Dritten im In- oder Ausland zu kennen, an die Ihre personenbezogenen Daten übermittelt wurden,

–Die Berichtigung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, falls diese unvollständig oder unrichtig verarbeitet wurden, und in diesem Zusammenhang die Mitteilung der vorgenommenen Berichtigung an Dritte zu verlangen, an die Ihre personenbezogenen Daten übermittelt wurden,

–Die Löschung oder Vernichtung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn die Gründe für deren Verarbeitung entfallen sind, obwohl sie gemäß dem Gesetz und anderen einschlägigen Rechtsvorschriften verarbeitet wurden, und in diesem Zusammenhang zu verlangen, dass die diesbezüglich vorgenommenen Maßnahmen auch Dritten mitgeteilt werden, an die Ihre personenbezogenen Daten übermittelt wurden,

–Der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, wenn durch die nachträgliche Analyse Ihrer verarbeiteten Daten mittels automatisierter Systeme ein Ergebnis zu Ihrem Nachteil entsteht,

– Ersatz des Schadens zu verlangen, der Ihnen infolge der unrechtmäßigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten entstanden ist.

Um Ihre oben genannten Rechte auszuüben, können Sie Ihren Antrag – der Ihre Identität feststellende notwendige Informationen sowie Erläuterungen darüber enthält, welches der in Artikel 11 des Gesetzes Nr. 6698 (KVKK) genannten Rechte Sie ausüben möchten – per Notar an die in der Informationsschrift angegebene Adresse senden; oder Sie können ihn persönlich unter Vorlage von Dokumenten und Informationen, die Ihre Identität bestätigen, übermitteln oder ihn per E-Mail mit sicherer elektronischer Signatur zusenden.

Je nach Art Ihres Antrags wird dieser so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 (dreißig) Tagen kostenlos bearbeitet; sollte die Durchführung des Verfahrens jedoch zusätzliche Kosten verursachen, kann Ihnen gemäß dem von der Datenschutzbehörde festgelegten Tarif eine Gebühr in Rechnung gestellt werden. Wir möchten Sie daran erinnern, dass in den Unterlagen keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten (z. B. Angaben zur Religionszugehörigkeit oder Blutgruppe) enthalten sein dürfen.

7 – Fälle, in denen personenbezogene Daten gemäß dem KVKK ohne ausdrückliche Einwilligung verarbeitet werden dürfen:

Gemäß Artikel 5 des KVKK und Artikel 7 der Verordnung können Ihre unten aufgeführten personenbezogenen Daten in den folgenden Fällen ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung verarbeitet werden:

In den Fällen, in denen dies gesetzlich ausdrücklich vorgesehen ist,

– Wenn Sie als betroffene Person aufgrund tatsächlicher Unmöglichkeit nicht in der Lage sind, Ihre Einwilligung zu erteilen, oder in Fällen, in denen Ihrer Einwilligung keine rechtliche Gültigkeit zukommt, und die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Schutz Ihres eigenen Lebens oder Ihrer körperlichen Unversehrtheit oder der einer anderen Person erforderlich ist,

– Wenn es erforderlich ist, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies unmittelbar mit dem Abschluss oder der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt, bei dem Sie Vertragspartei sind,

– Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist.

– Wenn Ihre personenbezogenen Daten von Ihnen selbst öffentlich gemacht wurden.

– Wenn die Verarbeitung der Daten zwingend erforderlich ist, um ein Recht zu begründen, auszuüben oder zu verteidigen.

– Personenbezogene Gesundheitsdaten können ohne die ausdrückliche Einwilligung der betroffenen Person verarbeitet und gemäß dem Gesetz und der einschlägigen Verordnung an die zuständigen Institutionen und Organisationen übermittelt werden, sofern dies durch Personen oder autorisierte Institutionen und Organisationen geschieht, die der beruflichen Schweigepflicht unterliegen, und zwar zum Zweck des Schutzes der öffentlichen Gesundheit, der präventiven Medizin, der medizinischen Diagnose, der Durchführung von Behandlungs- und Pflegedienstleistungen sowie der Planung und Verwaltung von Gesundheitsdiensten und deren Finanzierung.

Für den Patienten, den gesetzlichen Vertreter des Patienten, den Vormund des Patienten, die Eltern minderjähriger Patienten ohne Entscheidungsfähigkeit sowie andere Angehörige des Patienten: Personen, die sich an Doç. Dr. Ali Ovayolu zur Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen wenden:

Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass die betroffenen Personen den oben stehenden, im Rahmen des Datenschutzgesetzes (KVKK) erstellten vollständigen Informationstext sowie die darin enthaltenen öffentlich zugänglichen Informationen bereits kennen und verstehen. Sie werden daher entweder die verkürzte Fassung, die ebenfalls im Rahmen des KVKK verfasst wurde, genehmigen oder – abgesehen von den gesetzlich und medizinisch erforderlichen Maßnahmen – schriftlich mitteilen können, dass sie nicht wünschen, dass besondere personenbezogene Daten in irgendeiner Form mit einer Institution oder Person geteilt werden. Grundsätzlich dürfen personenbezogene Daten ohne ausdrückliche Einwilligung der betroffenen Person weder erfasst, verwendet noch übermittelt werden.